Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der MAJCG STORE, 83100, Toulon (nachfolgend „Verkäufer" oder „Anbieter"), und dem Kunden (nachfolgend „Käufer" oder „Verbraucher") über den Online-Shop „Lasruedasdepachacamac" geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar (invitatio ad offerendum). Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten. Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für zukünftige Geschäfte zu ändern. Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.

§ 2 Vertragsschluss

Die Bestellung des Käufers stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Käufer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Akzeptieren dieser AGB und der Datenschutzerklärung diese Vertragsbedingungen in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annimmt. Nimmt der Verkäufer die Bestellung innerhalb dieser Frist nicht an, gilt das Angebot als abgelehnt und der Kaufvertrag kommt nicht zustande. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

§ 3 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist dem Käufer nicht frei zugänglich. Der Käufer erhält jedoch nach Vertragsschluss die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB sowie die Widerrufsbelehrung in Textform (per E-Mail).

Der Verkäufer empfiehlt dem Käufer, die Bestellbestätigung und diese AGB für eigene Zwecke zu speichern oder auszudrucken. Auf Verlangen stellt der Verkäufer dem Käufer den Vertragstext in Textform zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich dazu an die im Impressum genannten Kontaktdaten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen, sofern nicht anders vereinbart.

Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise über eine der im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Derzeit bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

• Vorkasse per Banküberweisung
• Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard)
• PayPal
• Sofortüberweisung
• Rechnungskauf (vorbehaltlich positiver Bonitätsprüfung)

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Für Verbraucher beträgt der Verzugszinssatz derzeit 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, für Unternehmer 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Die Aufrechnung mit Forderungen des Käufers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 5 Lieferung und Versand

Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, 3 bis 5 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Käufer, bei anderen Zahlungsarten mit Vertragsschluss.

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz dessen vertragsgemäßer Verpflichtung nicht beliefert wird, wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich darüber informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Gesetzliche Ansprüche des Käufers bleiben unberührt.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Transportdienstleister über. Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies dem Käufer zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Käufer hierdurch nicht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und den Verkäufer über Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware unverzüglich zu informieren.

§ 7 Gewährleistung und Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei neu hergestellten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausgeschlossen.

Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers, hilft dem Verkäufer jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Transportdienstleister geltend zu machen.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer zunächst nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt und richten sich nach § 8 dieser AGB.

§ 8 Haftung

Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie auf Arglist beruhen.

Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten sowie für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers aus Gewährleistung (§ 7) bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

§ 9 Hinweise zum Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Ausführliche Informationen zum Widerrufsrecht, zur Ausübung des Widerrufs und zu den Folgen des Widerrufs finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung. Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht bieten wir eine freiwillige Kulanz-Regelung mit 14 Tagen Probeschlafen an, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht.

§ 10 Datenschutz

Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 12 Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen AGB.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Nebenabreden bestehen nicht. Für die Auslegung dieser AGB ist die deutsche Fassung maßgeblich.